Seit zwei Jahren findet in Gaza ein Genozid mit hunderttausenden Toten durch die imperialistische israelische Regierung statt. „Dieser Genozid ist die Fortführung eines seit über 80 Jahre laufenden ethnonationalistischen Kolonialprojekts unter westlicher Führung. Auch die jüngsten „Friedenspläne“ – etwa von US-Präsident Trump – garantieren keineswegs sein Ende: Sie sehen die Umwandlung Gazas in ein koloniales Protektorat unter der Herrschaft verschiedener Besatzungstruppen vor – mit ungewissem Schicksal für die Überlebenden des israelischen Völkermords.
Dieser Völkermord wäre nicht ohne die Beteiligung der westlichen Verbündeten Israels und ihrer ununterbrochenen Waffenlieferungen möglich gewesen. Der faschistoide israelische Staat ist seit Jahrzehnten der Außenposten des US-Imperialismus im Nahen Osten, der seine Interessen in der Region verteidigt. Er wurde wirtschaftlich und militärisch unterstützt – trotz der Gräueltaten, trotz der Tausenden zusammengepferchten palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen, trotz der anhaltenden illegalen Besetzungen palästinensischer Gebiete durch den Einsatz von Siedlern, trotz der zehntausenden Toten in Gaza.
Der israelische Genozid in Gaza findet im Kontext von geopolitischen Konflikten statt, bei denen Israel in einem Block mit den USA und der deutschen Regierung steht. Wenn Merz also seine Besorgnis über das Leid der Menschen in Gaza äußert – während Deutschland einer der wichtigsten Waffenexporteure an Israel ist – ist das nicht mehr als Heuchelei! Denn gleichzeitig macht Rheinmetall auf dem Rücken der Menschen in Gaza neue Rekordgewinne in Milliardenhöhe! Wer hier dagegen auf die Straße geht, wird mit einer brutalen Kampagne medialer, polizeilicher und juristischer Repression belegt und als „Terror-Unterstützer“ diffamiert. Diese Beispiele zeigen, dass Widerstand gegen den israelischen Staatsterror nur von unten aufgebaut werden kann, gegen die da oben – gegen Merz, gegen die deutsche Regierung, gegen das deutsche Kapital!
Unser Widerstand ist ein linker, internationalistischer Widerstand der Arbeiterklasse – jenseits von Chauvinismus, Rassismus, und religiösem Fundamentalismus. Unser Vorbild dabei sind die Kämpfenden und Streikenden weltweit, insbesondere die Hafenarbeiter in Frankreich, Griechenland und Italien, die sich weigerten, Waffen für Israels Genozid zu verladen. Und die zuletzt in einem beispiellosen Generalstreik in Italien gezeigt haben, dass das palästinensische Volk sich nur auf die Arbeiter und Unterdrückten international als seine Verbündeten verlassen kann. Die Linke sollte diesen Kampf zukünftig aktiv vorantreiben und auch ins Parlament tragen! Die öffentlich wirksamen Aktionen der Genossin Cansın Köktürk im Bundestag sind beispielhaft dafür, wie linke Abgeordnete das Parlament als Bühne für Protest gegen den Genozid nutzen sollten. Wir treten konsequent dafür ein, dass die Partei Die Linke die palästinasolidarische Bewegung aktiv mit aufbaut, in die Betriebe, die Gewerkschaften und auf die Straße trägt!
Wir fordern:
– Ende der illegalen Blockade des Gazastreifens und sofortige Ermöglichung von Hilfslieferungen!
– Keine Illusionen in „Friedenspläne“, die von Israel und seinen Verbündeten diktiert werden und die weitere Besatzung Gazas sowie Vertreibung und Ermordung von Palästinensern vorsehen!
– Abbruch aller institutionellen, diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel!
– Schluss mit der Repression gegen Palästina-Solidarität – für unser Recht auf Protest!
– Sofortiger Stopp von Waffenexporten und Transport militärischer Güter nach Israel!
– Enteignung von Rheinmetall und allen Rüstungskonzernen.
– Für die Einheit der Arbeiter und Unterdrückten in der Region und eine Lösung auf sozialistischer Grundlage!
– Das Recht auf Rückkehr für das palästinensische Volk
– Solidarität mit Ramsis Kilani
– Bedingungslose Aufnahme aller palästinensischen Flüchtlinge und israelischer Kriegsverweigerer
– Sofortiger Stopp der israelischen Kolonialisierung im Westjordanland
Wer heute auf unsere Welt blickt, wird eine tief gespaltene Klassengesellschaft voller sozialer Ungleichheit, Armut, Krisen und Kriegen sehen. Global leben etwa 3,6 Mrd. Menschen – fast die Hälfte der Weltbevölkerung – unterhalb der Armutsgrenze. Über 700 Mio. Menschen hungern. Mit der massiven Hochrüstung aller führenden imperialistischen Mächte in West wie Ost steigt die Gefahr eines neuen Weltkriegs – und das auf einem Planeten, der in rasantem Tempo auf eine Umweltkatastrophe mit noch nie dagewesenen Klimaveränderungen und kaum absehbaren Folgen für Mensch und Natur zurast. Gleichzeitig besitzen ca. 3000 Milliardäre ein Gesamtvermögen von über 16 Billionen US-Dollar, das in den letzten Jahren so stürmisch angewachsen ist wie nie zuvor.
Während also Krisen, Verarmung und Kriegsgefahr das Leben für die absolute Mehrheit der Menschen immer unerträglicher machen, bereichert sich eine kleine Klasse von Superreichen an riesigen Extraprofiten. Die Welt, wie sie heute ist – das globale kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftssystem –, ist ungerecht, zerstörerisch und bietet keine Zukunft für die Menschheit.
In dieser Situation machen sich immer mehr Menschen auf die Suche nach einer Alternative. Selbst in den USA haben nach einer YouGov-Studie vom Mai 2025 inzwischen 62 % der Befragten im Alter von 18 bis 29 Jahren ein positives Bild des Sozialismus. In Deutschland sind Zehntausende in Die Linke eingetreten – eine Partei, die sich auf sozialistische Ideen bezieht. Aber was ist Sozialismus?
Sozialismus bedeutet nicht einfach eine linke Regierung, die bessere Sozialpolitik macht. Er ist ein anderes System, das den Bruch mit dem Kapitalismus und dem ihn stützenden Staatsapparat erfordert, also eine Revolution durch die Klasse der arbeitenden und armen Bevölkerung. Nur so kann die Macht der jetzt herrschenden Klasse – der Banken- und Konzernbesitzer – gebrochen werden. Ihre Fabriken und Betriebe müssen in Gemeineigentum überführt und die Wirtschaft demokratisch nach den Bedürfnissen der Bevölkerung geplant werden. Die politische und ökonomische Macht liegt dann ganz in den Händen der Masse der Bevölkerung, die demokratisch in Räten, Komitees und ähnlichen Strukturen über Politik und Wirtschaft entscheidet – so dezentral wie möglich, so zentral wie nötig. In einer solchen Ordnung, in der sich die arbeitende Bevölkerung selbst regiert und in der für den gesellschaftlichen Bedarf statt für den Profit Einzelner produziert wird, könnten Arbeitslosigkeit, Armut und Umweltzerstörung in kürzester Zeit beseitigt werden.
Für eine sozialistische Räterepublik nach diesem Muster haben schon Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gekämpft. Sie wäre etwas ganz anderes als die bürokratischen Diktaturen in der UdSSR oder DDR, in denen zwar das Kapital entmachtet war und eine Planwirtschaft bestand, aber eine bürokratische Clique an der Spitze der Gesellschaft thronte, ihre Privilegien verteidigte und die sozialistische Demokratie erstickte. Dieses stalinistische System konnte sich etablieren, weil die Revolution in Russland 1917 in einem Land isoliert blieb. Der Kapitalismus ist aber ein globales System, in dem die Wirtschaft international verbunden ist. Auch heute könnte der Aufbau des Sozialismus zwar in einem Land beginnen, aber dauerhaft nur international funktionieren, indem Ländergrenzen überwunden und die gesamte Weltwirtschaft dem Besitz des Kapitals entrissen und demokratischer Kontrolle unterworfen wird. Erst das sichert den Sozialismus und ermöglicht langfristig das Entstehen einer klassenlosen, kommunistischen Gesellschaft im Weltmaßstab.
Die Aufgabe eines sozialistischen Jugendverbands wie linksjugend [’solid] ist es, die Gegenwehr junger Menschen aus der arbeitenden Klasse gegen den Kapitalismus und seine Symptome – Armut, Krieg, Umweltzerstörung und vieles mehr – zu organisieren und ihnen eine gesellschaftliche Alternative anzubieten, für die es sich zu kämpfen lohnt. Diese Alternative ist für uns als linksjugend [’solid] der Sozialismus und das Ziel einer kommunistischen Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, wie Karl Marx und weitere Vordenkerinnen und Vordenker des revolutionären Marxismus sie verstanden haben. Schließ dich [’solid] an und kämpfe mit uns dafür!